Borders in the Time of COVID-19 – so lautet der Titel des kürzlich erschienenen Artikels von Prof. Ayelet Shachar, Direktorin am Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften in Göttingen. In ihm geht es darum, wie die Covid-19 Pandemie die seit Jahren feststellbare Tendenz weiter vorantreibt, Grenzen als von der Landkarte losgelöste Barrieren auszubauen.
Schon lange vor Covid-19, so Shachar, haben weltweit Regierungen ihre Territorialgrenze nach außen verschoben, um Mobilität weit vor der eigentlichen Grenze zu kontrollieren. Grenzfunktionen können potenziell überall auf der Welt stattfinden. Schon 2001 wies die Internationale Organisation für Migration (IOM) darauf hin, dass Staaten, die dazu in der Lage sind, das Abfangen von Migranten vor ihren eigentlichen Staatsgrenzen als wirksamste Maßnahme zur Durchsetzung ihrer Einwanderungspolitik praktizieren.
Im Kampf gegen Corona haben viele dieser Staaten nun Strategien wie die Ausrufung eines nationalen Notstands angewandt – Strategien, die normalerweise Kriegszeiten vorbehalten sind. Um die Ausbreitung des Virus nachvollziehen zu können, regulieren sie die Bewegungsfreiheit der eigenen Bürger*innen und diskutieren Überwachungsinstrumente wie zum Beispiel Cybertechnologiemaßnahmen. Die durch das Virus entfesselten Kontrollmaßnahmen sind jedoch mit einer freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht zu vereinbaren. Sie müssen, betont Shachar, in dem Moment rückgängig gemacht werden, in dem medizinische Antworten auf die durch Covid-19 ausgelösten Herausforderungen gefunden werden.
Ayelet Shachar ist Autorin des soeben erschienen Buches „The Shifting Border: Legal Cartographies of Migration and Mobility”.
